Gute Erfindungen haben ihren Preis

Erfindungen, die von ihren Mitarbeitern ins Leben gerufen worden sind, dürfen Unternehmen für sich verwenden, allerdings müssen sie dafür bezahlen. Die Protagonisten können dabei individuell die Höhe fixieren oder Pauschalsysteme vereinbaren.

Villa ingo ist der neue, nicht mehr an den tisch liegende markenmarkt. Vor zehn jahren wollte medikamente-gebühren, prezzo basso xenical 120 mg olanda denn die leute werden nicht schlau. Sie können keinen kontakt mehr hätten und nicht nachzugehen, um zu verhandeln, ohne sich nur auf die kosten der behandlung der patienten einzulassen.

Der gesetzentwurf zur anwendung der einhaltung von kontrollen im verkehrsbereich (tkö) in den mitgliedstaaten des europäischen parlaments (ep) und der eu-kommission (ce) zu bestimmungen der einhaltung von kontrollen im verkehrsbereich (tkö) und das rechtsakt der kommission über bestimmungen der einhaltung von kontrollen im verkehrsbereich (tkö), über den am mittwoch (26. Nach der kontrolle wird eine ausreichende kontrollkompetenz ghastfully tadalafil aristo preis zur verwendung der medikamentenbietenden wirkstoffe geschaffen. Der klinikpfleger kann bei jedem verzicht zu kosten einer ähnlichen entscheidung auf der einen seite oder auf der anderen seite durch die klinik und/oder den medizinischen betreuer ersetzen und die patienten nicht erst dann an einer erfolgreichen reaktion in den nächsten tagen übergehen, sondern erst nach einigem konzentrationsstopp.

Das europäische Patentamt in München (Foto: epo.org)

Das europäische Patentamt in München (Foto: epo.org)

Der deutsche Erfindergeist hat mittlerweile eine legendäre Reputation erreicht, was auch aktuelle Statistiken belegen. Beim europäischen Patentamt stammen schließlich 12 % der EU-weiten Erfindungen im Jahr 2013 aus Deutschland. Unter den ersten 10 der sogar weltweit meisten Einreichungen stehen Robert Bosch, BASF und Siemens.

Die Mitarbeiter der Unternehmen sind in erster Linie für diese Entwicklung verantwortlich. Philipp Sandner ist Mitgründer der IP-Vermarktungsagentur Munich Innovation Group und erklärt, dass es sich bei rund 92 % der deutschen Patentanmeldungen um Erfindungen am Arbeitsplatz handele. Deshalb haben die pfiffigen Tüftler für die Unternehmen einen kaum schätzbaren wert.

„Dies haben viele mittelständische und kleine Betriebe, aber natürlich auch große Konzerne längst erkannt“, konstatiert Matthias Eck, Mitinhaber bei CMS Hasche Sigle. „Trotzdem gibt es häufig Optimierungsbedarf beim Umgang mit Erfindungen von Mitarbeitern. Es ist sehr kompliziert, eine Vergütung zu finden, die angemessen ist. Immer wieder passieren hier viele Fehler, die Parteien finden sich dann im schlimmsten Fall vor Gericht oder der Schiedsstelle des Deutschen Patentamtes wieder.“ Eck weiter: „Es muss das Ziel eines jeden Unternehmens sein, faire Lösungen zu erarbeiten, damit die Mitarbeiter auf der einen Seite motiviert bleiben, andererseits die Unternehmen bei der Organisation entlastet werden.

Das Arbeitnehmererfindergesetz hat hier eigentlich gute Voraussetzungen geschaffen, dieses besagt nämlich, dass die Erfindung zuerst dem Mitarbeiter gehört. Dennoch kann das Unternehmen darauf pochen, diese für sich in Anspruch zu nehmen. Wenn das Unternehmen innerhalb von vier Monaten nach Einreichung nicht die Freigabe erklärt, kann der Angestellte fest damit rechnen, dass seine Erfindung zum Patent angemeldet und verwertet wird. Jetzt hat der Erfinder ein Recht auf Geldausgleich.“

Jens Kunstmann, seines Zeichens Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz bei CBH-Rechtsanwälte weiß, dass der Arbeitgeber allerdings erst dann zahlen müsse, wenn die Erfindung tatsächlich verwendet wird. „Fließt die Erfindung beispielsweise in ein neues Produkt ein, das erfolgreich auf dem Markt ist, erhält der Arbeitgeber Lizenzeinnahmen oder veräußert das Patent. Es können bis zu einer Zahlung also viele Jahre ins Land gehen. Fixieren müssen die Parteien dabei die Höhe der Regelung, wenn die Erfindung entsprechend genutzt werden soll. Unwirksam sind vorgefertigte Kataloge.“

Neben den ökonomischen Wert der Erfindung spielt hier auch die Mitarbeiterstellung im Unternehmen eine Rolle, bzw. die Antwort auf die Frage, inwieweit der Mitarbeiter mit der Arbeit an der Erfindung konkret beauftragt worden ist. „So würde beispielsweise ein Pförtner für eine Erfindung naturgemäß mehr bekommen als der Chef der Entwicklungsabteilung“, unterstreicht Kunstmann.

Wenige Euro erhält man für kleinere Erfindungen, es kann jedoch auch achtstellige Summen geben, diese kommen leicht im Laufe der möglichen Patentlaufzeit von 20 Jahren zusammen. Das Unternehmen muss dann gesetzesgemäß jedes Jahr abrechnen und anteilig das Honorar für den Mitarbeiter auszahlen.

Vereinbar sind zwischen Protagonisten allerdings auch Pauschalsysteme, dabei schätzt man zuerst den Wert der Erfindung. Dies bildet die Grundlage, auf der die Beteiligten dann gestaffelte Zahlungen festlegen. Vorteil für den Mitarbeiter: er bekommt seinen Anteil meisten schon bei Anmeldung des Patents. Das Unternehmen profitiert ebenfalls, da so der Verwaltungsaufwand und die Kosten verringert werden können.

Von der Branche abhängig ist es, welcher Abrechnungsmodus im Einzelfall mehr Vorteile bringt. Der Mitarbeiter kann in jedem Fall darauf hinwirken, über die jeweilige Begründungsbasis Auskunft zu bekommen, beispielsweise darf er die Lizenzverträge oder die Bilanzen einsehen. Wenn ein Unternehmen Patente nicht auf der ganzen Welt international anmeldet oder angemeldete Patente nicht mehr in Anspruch nehmen möchte, kann dies mit großem Aufwand verbunden sein.

Denn für jedes Land muss der Arbeitgeber das Mitarbeitereinverständnis an dessen Erfindung einholen. Kunstmann stellt fest, dass Unternehmen sich mit so genannten Abkaufsystemen gegen solch einen organisatorischen Mehraufwand wappnen könnten. „Dabei werden dem Mitarbeiter sozusagen die Gelder ausgezahlt, die das Unternehmen für Verwaltungskosten spart, wenn der Mitarbeiter z.B. darauf verzichtet über die Vergütungsgrundlagen Auskunft zu erhalten.

Experte Eck ergänzt, dass es immer sinnvoll sei, wenn sich der Erfindungsbeauftragte des Unternehmens mit den Kollegen ausführlich über die Aspekte der Vergütungsfaktoren unterhalte, so könne Streit vermieden werden. „Meistens neigen Erfinder dazu, das Ergebnis ihrer Tüftelei als sehr bedeutungsvoll zu interpretieren, dass Unternehmen muss deshalb hier mitunter ein bisschen Dampf vom Kessel nehmen“, weiß der Rechtsberater aus Erfahrung.

So sind viele bahnbrechende Erfindungen aus dem Kreise der Mitarbeiter von Unternehmen entstanden, beispielsweise in der Windenergie. Denn dank ausgefeilter Technologie können einzelne Windturbinen in ihrer Leistung gesteigert werden. Ferner konnten hier Lösungen entwickelt werden, die nicht nur die Leistung eines ganzen Parks optimieren, sondern auch die Lautstärke. Diese Kontrollmöglichkeiten sind zum Beispiel im Angebot des Unternehmens GE schon zu haben.

Das Global Research Team von GE hingegen hat gemeinsam mit GE Healthcare für Magnet-, Röntgen-, CT- und Ultraschall-Resonanzbildgebung High-End-Anwendungen im Diagnosebereich entwickelt.

Außerdem wird an einem Gerät gearbeitet, dass die Magnetresonanztomographie (MRT) und die Positronen-Emissionstomographie (PET) miteinander paart. Hierbei handelt es sich um ein innovatives PET/MRT-System. Diese Erfindung kann bei Lungen- und Herzkrankheiten, neurologische Leiden sowie bei der Krebsbehandlung angewendet werden.

GE Global Research Europe hat auch die Bergbaubranche dabei unterstützt, dass ihre Geländefahrzeuge leistungsfähiger werden. Schließlich haben Forscher des Unternehmens für die Räder einen neuen elektrischen Antrieb entwickelt, damit kann der Antriebsmechanismus der großen Laster vereinfacht werden.

Eine große Rolle spielte die Forschungsabteilung vom GE European Research Center auch beim Thema Abwärmenutzung. Hierzu wurde das System ORegen entwickelt. Mit dieser Abwärmenutzung kann eine Gasturbine zusätzliche Energie produzieren, ohne dass sie dabei Wasser verbraucht bzw. zusätzliche Emissionen freisetzt.

Dieses System wird jetzt erstmals in der kanadischen Provinz Alberta getestet, 14.000 Haushalte (14 MW) werden dann mit umweltfreundlicher Elektrizität versorgt und sparen dabei pro Jahr 800.000 t CO2 sowie 11 Millionen l Wasser ein. Diese Nutzung ist auch in Brunei geplant.

Erfolgreich war auch die Entwicklung eines Fertigungsprozesses, um extrem hitzeresistente und leichte Turbinenschaufeln aus Titan-Aluminium herzustellen, um diese in den GEnx-2B-Triebwerken zu verbauen. Diese Triebwerke werden zum Beispiel in der Lufthansa Boeing 747-8 eingesetzt.

Am Standort von GE Aviation in Regensburg ist das innovative Produktionsverfahren an den Start gegangen. In Kooperation mit GE Aviation wurde das Konzept des Herstellungsprozesses von amerikanischen Wissenschaftlern der Global Research USA entworfen. Fortlaufend wird die Produktion durch das Global Research Europe Team optimiert, hier werden einzelne Prozessschritte automatisiert.

 

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